DruckversionPDF version

Der Umgang mit im Internet gespeicherten Daten ist auch Jahrzehnte nach der flächendeckenden Einführung des Internets noch in vielen Fällen ungeklärt. Das ist oft problematisch, denn Informationen, die einmal ins Netz gelangt sind, bleiben dort auf meist unabsehbare Zeit abrufbar. Vor diesem Hintergrund hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren das sog. „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet entwickelt. Dieser Ansatz ist sinnvoll, aber noch längst ist nicht endgültig geklärt, wie dieses Recht im Detail aussehen soll. Eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt hat nun einen weiteren Beitrag zu der Konkretisiserung geleistet, und zwar in zeitlicher Hinsicht.

Geklagt hatte der frühere Geschäftsführer eines Verbandes, der im Jahr 2011 in finanzielle Schwierigkeiten geraten war. Darüber und über gesundheitliche Probleme des Klägers wurde im Internet berichtet. Diese Berichte sind über diverse Suchmaschinen noch heute abrufbar und leicht zugänglich. Der Kläger berief sich vor dem LG Frankfurt auf das eingangs erwähnte „Recht auf Vergessenwerden“ und verlangte von einem großen Suchmaschinenbetreiber die Entfernung aller relevanten Suchergebnisse zu dieser Thematik.
Das Gericht wies die Klage jedoch ab. Zum einen habe der Kläger die Berichterstattung zum damaligen Zeitpunkt auch unter Nennung seines Namens akzeptieren müssen, da er sich als Geschäftsführer des betreffenden Verbanes in einer Position von öffentichem Interesse befunden habe. Zum anderen sei die seitdem vergangene Zeitspanne von sechs Jahren auch noch nicht lange genug, um sich mit Erfolg auf das „Recht auf Vergessenwerden“ berufen zu können. Eine für andere Gerichte verbindliche zeitliche Grenze kann die Frankfurter Entscheidund nicht ziehen. Sie stellt aber einen Anhaltspunkt dar, der in die Entscheidungsabwägung in zukünftigen Fällen auch andernorts   zumindest einfließen dürfte.

Klar wird jedenfalls aufs Neue, wie hoch die rechtlichen Hürden sein können, wenn es darum geht, unliebsame Inhalte über die eigene Person aus dem Internet zu entfernen, von den technischen Schwierigkeiten ganz zu schweigen. Nicht oft genug kann daher darauf hingewiesen werden, dass schnelles Handeln bereits zum Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung – und am besten noch in deren Vorfeld, soweit dies möglich ist – der Schlüssel ist, um den Gefahren der unkontrollierten Datenverbreitung im Internet entgegenzutreten. 

Rechtsanwalt Dr. Dennis Groh, LL.M., ist auf diesem Gebiet schon in zahlreichen Verfahren erfolgreich gewesen und berät Sie umfassend zu allen Möglichkeiten des Schutzes Ihrer Persönlichkeitsrechte im Internet. Sprechen Sie uns jederzeit an!

Dr. Dennis Groh, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Clever Str. 16
50668 Köln

Sekretariat: Frau Kulisch
Tel.: 0049-(0)221 / 772 09 21
Fax: 0049-(0)221 / 72 48 89
koeln@leinen-derichs.de