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Geistiges Eigentum & Medien Hover

Leinen & Derichs ist Ihr kompetenter Ansprechpartner für den Schutz Ihres geistigen Eigentums und das Medienrecht. Unser erfahrenes Team hilft Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte sowie bei der Verteidigung vor unberechtigten Abmahnungen. Wir unterstützen Sie bei Schutzrechtsanmeldungen auf nationaler und internationaler Ebene und entwickeln mit Ihnen Strategien, um Ihr Geistiges Eigentum vor Verletzungen Dritter zu schützen. Verantwortlich für diesen Bereich ist Dr. Dennis Groh, LL.M., Fachanwalt für den Gewerblichen Rechtsschutz.

Geistiges Eigentum

Kernaufgabe des Markenrechts ist der Schutz von Produktnamen, geschäftlichen Bezeichnungen (Firmen) sowie von geografischen Herkunftsangaben vor der unbefugten Verwendung durch Dritte. Die Notwendigkeit eines solchen Schutzes kann nicht hoch genug eingestuft werden. Besonders wenn ein Unternehmen bereits viel Geld in Marketing für seine Produkte/Dienstleistungen investiert hat oder die Produkte sogar mit einer Marke oder einem sonstigen Kennzeichen versehen werden, sollte das Zeichen dringend geschützt werden.
Aber auch für Startups und Existenzgründer ist der rechtzeitige Schutz von Marken wichtig, denn im Markenrecht gilt der Grundsatz: First come, first served. Je älter eine Marke ist, desto höher ist ihre Priorität und desto geringer die Wahrscheinlichkeit, dass Dritte sich identische oder verwechselbare Marken schützen lassen können. Es sollte also im Zweifel immer schnell angemeldet werden, zumal eine Marke beliebig oft verlängert werden kann.Rechtsanwalt Dr. Dennis Groh, LL.M. unterstützt Sie bei der Markenanmeldung auf nationaler (DPMA), europäischer (EUIPO) und internationaler (WIPO) Ebene und führt im Nachgang zu attraktiven Konditionen die zu empfehlende Markenüberwachung für Sie durch. Er untserstützt Sie, Unterlassungsansprüche aus Ihren Marken und sonstigen Schutzrechten durchzusetzen oder sich gegen unberechtigte Ansprüche zur Wehr zur setzen.Haben Sie weitere Fragen? Dann informieren Sie sich in unseren Praxisinformationen, in denen wir die wichtigsten Fragen des Markenrechts für Sie aufbereitet haben:

Designschutz/Geschmacksmuster

Das Designrecht beschäftigt sich hauptsächlich mit der Frage, wie neuartige Designs rechtlich abgesichert werden können. Kernbestandteil des Designrechts ist dabei die Frage, wie Designs national und international angemeldet und somit vor unberechtigter Nachahmung geschützt werden können. Flankierender Schutz wird durch den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz und das Urheberrecht gewährt.
Das Design ist häufig das "Aushängeschild" eines Produktes. Der Verbraucher orientiert sich bei seiner Kaufentscheidung häufig daran, wie das Produkt "aussieht". Nur wenn ihm das Produkt optisch zusagt, wird er auch weitere Aspekte wie Kaufpreis, Qualität und betriebliche Herkunft für seine Kaufentscheidung einbeziehen.
Gleichwohl wird der Schutz des Designs von vielen Unternehmen nur am Rande beachtet. Während die Notwendigkeit einer Markenanmeldung oftmals noch erkannt wird, fehlt häufig das Bewusstsein, dass auch das Design als Schutzrecht eingetragen werden kann und sollte. Dies kann jedoch unter Umständen dazu führen, dass das Design nicht vor Nachahmung geschützt ist, denn in Deutschland gilt grundsätzlich das Prinzip der Nachahmungsfreiheit.
Man sollte daher bei der Einführung neuer Produkte gleich zweimal an das Thema Designschutz denken. Denn zunächst muss man klären, ob das eigene Produkt möglicherweise gegen Designrechte Dritter verstößt. Ist dies nicht der Fall, sollte man sich überlegen, ob das Design selbst angemedelt werden soll, um andere von einer Nachahmung des Designs abzuhalten.
Wollen Sie mehr über den Schutz von Designs erfahren? Dann empfehlen wir Ihnen die Lektüre unserer diesbezüglichen Praxisinformationen:

Urheberrecht
Das Urheberrecht schützt die ideellen und materiellen Interessen des Urhebers. Dabei geht es regelmäßig um die Frage des Entstehens, der Übertragbarkeit sowie um den Schutz von Urheberrechten. Der Anwendungsbereich des Urheberrechts ist dabei weit größer als dies gemeinhin bekannt ist. Neben den klassischen Werken der Kunst können beispielsweise auch Gebäude, Webseiten und Computerprogramme Urheberrechtsschutz genießen. Nicht zu vernachlässigen ist auch der Anwendungsbereich des Urheberrechts im Bereich des Designschutzes. Hat beispielsweise das Design eines Möbelstückes einen besonderen Grad an Schöpfungshöhe erreicht, belohnt das Gesetz den Designer mit dem Urheberrecht am Design.
In der anwaltlichen Praxis häufen sich seit einigen Jahren Fallgestaltungen aus dem Bereich des Downloads von Musik, Film und Software insbesondere im Zusammenhang mit sog. Filesharing. Internetnutzer werden hier regelmäßig - oft zu Unrecht – abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.
LEINEN & DERICHS ist Ihr kompetenter Berater für den gesamten Bereich des Urheberrechts. Rechtsanwalt Dr. Dennis Groh, LL.M. berät und vertritt Unternehmen und Urheber beid der Durchsetzung Ihrer Rechte. Sind Sie wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt worden? Dann beachten Sie unsere Hinweise zum Thema:

Patentschutz und Gebrauchsmusterrecht

Recht der Medien

Gestaltung von Webshops
Die Gestlatung von Webshops wirft eine ganze Reihe von rechtlichen Probleme auf. Wie muss das Impressum aussehen? Benötige ich eigentlich zwingend AGB? Welchen Inhalt muss eine Widerrufsbelehrung haben und worüber muss ich Verbraucher belehren?
Auch die technische Gestaltung des Webshops muss rechtlich abgestimmt sein. So ist insbesondere entscheidend, wann es eigentlich beim Bestellvorgang zum verbindlichen Vertragsschluss kommt. Hierüber muss der Verbraucher nämlich eindeutig und unmissverständlich aufgeklärt werden. In den letzten Jahren spielen auch immer mehr datenschutzrechtliche Aspekte eine Rolle. Eine rechtssichere Datenschutzerklärung sollte daher heutzutage in keinem Webshop mehr fehlen.
Kleinste Fehler können bei der Gestaltung von Webshops schnell zu kostenpflichtigen Abmahnungen führen, denn kaum ein Bereich wird sorgfältiger von Wettbewerbern und Abmahnbereichen überwacht als der Onlinehandel. Sie sollten daher bei der Gestaltung von Webshops kein Risiko eingehen.
Rechtsanwalt Dr. Dennis Groh, LL.M. berät seit vielen Jahren Start-Ups und mittelständische Unternehmen bei der rechtlichen Konzeption ihrer Online-Shops. Profitieren Sie von diesem Knowhow und kontaktieren Sie ihn jetzt!
Für weitere Informationen im Zusammenhang mit der Gestaltung von Webshops empfeheln wir Ihnen unsere nachfolgenden Praxisinformationen:

Löschung von Google-Suchergebnisse
Das Internet vergisst bekanntlich nichts - auch wenn man sich dies manchmal wünschen würde. Was aber tun, wenn unwahre und ehrverletzenden Äußerungen über Suchmschinen auch nach Jahren noch abrufbar sind? Der Europäusche Gerichshof hat in einer aufsehenerregenden Entscheidung im Jahr 2014 das "Recht auf Vergessewerden" im Internet begründet. Unter bestimmten Voraussetzungen können Betroffene von Suchmaschinen die Löschung von Inhalten verlangen. Rechtsanwalt Dr. Dennis Groh, LL.M. unterstützt bereits seit Jahren Mandanten bei der Durchsetzung Ihrer Rechte gegen Suchmschinenbetreiber wie Google und Yahoo. Kontaktieren Sie ihn, wenn auch Sie betroffen sind!

Über Aspekte des Medienrechts informieren wir Sie in unseren Praxisinfos

Unberechtigte Verbreitung von Nacktfotos, Revenge-Porn und Sexting

Es ist der Horror für viele (meist weibliche) Mandanten: Nach Beendigung einer Beziehung ist der Ex-Partner im Besitz von Nacktbildern, intimen Fotos, Sexvideos oder kompromittierendem Schriftverkehr, den man ihm während der Beziehung - häufig per Handy - zugeschickt hat. Meist sind solche Nacktbilder und Videos über Messenger-Dienste wie Whatsapp, Threema, Facebook, Snapchat oder Instagram getauscht worden (so genanntes „Sexting“). Manchmal müssen die Betroffenen aber auch erfahren, dass ohne ihr Wissen heimlich Sexvideos oder Nacktfotos aufgenommen wurden, die nun im Besitz des Ex-Partners sind.

Leider kommt es auch immer wieder vor, dass die Nacktbilder und Videos aus dem Sexting vom Ex-Partner an Dritte weitergegeben oder veröffetlicht werden, was unter dem Stichwort „Revenge-Porn“ bekannt geworden ist. Neben dem erheblichen Vertrauensbruch, der mit dem Verbreiten von Revenge-Porn einhergeht, fürchten die Betroffenen meist zu Recht, dass die so in Umlauf kommenden Nacktbilder und Videos sich negativ auf ihr weitere privates und berufliches Leben auswirken können.

Aber was kann man in einer solchen Situation tun? Macht es Sinn, sich zu wehren oder sollte man den Kopf in den Sand stecken, wie es immer wieder in Internetforen empfohlen wird? Auf den nachfolgenden Seiten wollen wir Sie zu diesem Thema umfassend informieren und Ihnen eine erste Hilfestelung geben, falls Sie selbst Opfer geworden sind. Klicken Sie einfach auf eines der nachfolgend aufgelisteteten Themen, um sich weiter zu informieren oder scrollen sie auf dieser Seite nach unten.

 

 

Das Recht auf Löschung von Nacktfotos und Sexvideos

Egal wie der Ex in den Besitz der Nacktbilder und Sexvideos gekommen ist. Nach dem Ende der Beziehung stellt sich die Frage, ob man es hinnehmen muss, dass der Ex-Freund diese Bilder und Videos besitzt oder ob man von ihm verlangen kann, diese zu löschen.

Klar ist: Wenn die Nacktbilder und Sexvideos vom Ex aufgenommen worden sind, ohne dass der Abgebildete damit einverstanden war, kann jederzeit die Löschung verlangt werden. Die Bilder sind schon unberechtigt angefertigt worden und der Fotograf darf die Bilder nicht gegen den Willen des Abgebildeten behalten. Hierbei spielt es übrigens keine Rolle, wer Urheber der Bilder ist. Selbst ein Urheberrecht des Ex an den Bildern steht dem Löschungsanspruch nicht entgegen.

Aber die Rechte des Abgebildeten gehen noch viel weiter. Entgegen hartnäckiger Gerüchte in diversen Internetforen, darf der Ex die Nacktbilder und Videos selbst dann nicht behalten, wenn man sie ihm freiwillig überlassen hat, also beispielsweise im Rahmen von Sexting oder als Geschenk. Der Abgebildete kann jederzeit die einmal erteilte Genehmigung zurückziehen. Der Bundesgerichtshof hat mittlerweile endgültig entschieden, dass mit dem Ende der Beziehung auch kein Recht mehr besteht, die Nacktbilder gegen den Willen des Abgebildeten zu behalten. Der Ex-Partner ist deshalb verpflichtet, die Bilder zu löschen, wenn der Abgebildete dies verlangt. Tut er dies nicht, kann er gerichtlich auf Löschung in Anspruch genommen werden.

 

Das schärfste Schwert der Opfer - Der (vorbeugende) Unterlassungsanspruch

Häufig ist es mit der Löschung von Nacktfotos und Sexvideos nicht getan. Vor allem dann nicht, wenn der Besitzer der Bilder und Videos diese schon einmal Dritten gezeigt, per Handy verschickt, dies angedroht oder die intimen Aufnahmen sogar veröffentlicht hat. In diesem Fällen steht dem Betroffenen ein so genannter Unterlassungsanspruch zu. Mit dessen Hilfe kann dem Ex oder anderen Besitzern verboten werden, die Nacktbilder weiter zu verbreiten. Meist wird der Unterlassungsanspruch von uns zunächst außergerichtlich durch eine Abmahnung geltend gemacht. Der Abgemahnte muss sich dann verpflichten, die Bilder und Videos nie wieder zu verbreiten oder auch nur anderen zu zeigen. Bei Verstößen droht eine Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro. Die Erfahrung zeigt, dass die Abmahnung ein sehr effektives Mittel ist, um die Rechte unserer Mandanten schnell, wirksam und zu geringen Kosten durchzusetzen. Hinzu kommt, dass der Abgemahnte Ihnen die Rechtsanwaltskosten, die sie an uns zahlen, erstatten muss.

Weigert sich der Abgemahnte, eine solche Unterlassungserklärung abzugeben oder ist die Sache besonders eilig, kann auch eine einstweilige Verfügung der richtige Weg zur Durchsetzung Ihrer Rechte sein. Diese wird beim zuständigen Gericht (meist sind dies die Landgerichte) durch einen Rechtsanwalt beantragt und wird schnell - manchmal sogar binnen Stunden - erlassen. Auch die einstweilige Verfügung enthält ein Verbot an den Besitzer, die Nacktbilder nie wider zu verbreiten. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 250.000 EUR.

Als letztes Mittel gibt es auch noch die Unterlassungsklage, die immer dann der Rechtsbehelf der Wahl ist, wenn die Sache nicht mehr eilbedürftig ist, Auch sie führt - bei Erfolg - zu einem gerichtlichen Verbot der Verbreitung von Nachtfotos und Sexvideos.

 

Schmerzensgeld für die Verbreitung von Nacktbildern

Wenn Nacktbilder, intime Fotos oder gar Sexvideos, die einen selbst zeigen, im Umlauf sind, kann dies gravierende Folgen für das private und berufliche Leben der Betroffenen haben. Selbst wenn es gelingt, die Bilder und Videos wieder zu löschen, bleibt oft die Scham, dass andere einen in intimsten Situationen gesehen haben. Hinzu kommt häufig der als unerträglich empfundene Vertrauensbruch, wenn die Nacktbilder vom Ex-Freund oder Ex-Partner verbreitet worden sind.

Aus diesem Grund gewähren die Gerichte Opfern von Revenge-Porn und der unberechtigten Verbreitung von Nacktfotos regelmäßig eine Enschädigung in Form von Schmerzengeld für die erlittene Demütigung. Die Höhe des Schmerzensgeldes hängt von vielen Faktoren ab, z.B. davon, was auf den Bildern zu sehen ist, wie vielen Personen die intimen Fotos offenbart worden sind und über welchen Zeitraum dies geschehen ist. Die Geldentschädigung liegt regelmäßig im vierstelligen Bereich, da der nackte Körper zum Intimsten gehört, was der Mensch besitzt. In Extremfällen kann das Schmerzensgeld auch 25.000 EUR und mehr betragen.

Es lohnt sich hier also durchaus, die eigenen Rechte durchzusetzen.

 

Strafrechtliche Folgen von Sexting und Revenge-Porn

Die Verhinderung der Verbreitung von Nacktbildern und Sexvideos, deren Löschung und das Einfordern von Schmerzensgeld können die zivilrechtlichen Folgen von Sexting und Revenge-Porn sein. Neben diesen zivilrechtlichen Ansprüchen können sich die Täter aber auch strafbar machen. Der Gesetzgeber bewertet viele Verhaltensweisen im Zusammenhang mit Sexting und Revenge-Porn als Straftaten.

So ist bereits das Anfertigen von Nacktbildern und Sexvieos ohne Kenntnis und ohne Zustimmung des Abgebildeten gemäß § 33 KUG strafbar. Dies Tatbestand ist zum Beispiel erfüllt, wenn der Partner heimlich Sexvideos mit einer versteckten Webcam oder dem Handy aufnimmt. Auch das heimliche Fotografieren in der Sauna oder im Schwimmbad ist strafbar, wenn die Abgebildeten nicht damit einverstanden sind. Hierbei spielt es kein Rolle, ob die Bilder dann weiter verbreitet werden oder nicht. Schon das Filmen bzw. Fotografieren ohne Genemigung reicht zur Verwirklichung der Straftat aus.

Strafbar ist es natürlich auch, wenn die Nacktbilder und Sexvideos dann ohne Zustimmung des Abgebildeten verbreitet und veröffentlicht werden. Hierfür genügt es, dass die Bilder mit dem Handy per WhatApp, Threema, Facebook, Snapchat oder Instgramm ohne Wissen des Abgebildeten geteilt und verschickt werden.

Die Verfolgung der strafrechtlichen Folgen von Sexting und Revenge-Porn ist Sache der Strafverfolgungsbehörden. Häufig sind die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Unterlassungs-, Löschungs- und Schmerzensgeldansprüchen sehr hilfreich, so dass sich eine Strafanzeg durchaus lohnen kann.

 

Schnelle Hilfe vom Rechtsanwalt

Häufig ist die Hemmschwelle der Betroffenen, sich gegen Revenge-Porn zu wehren, sehr hoch. das gleiche gilt für den Fall, dass der Ex-Partner sich weigert, die im Rahmen des Sextings ausgetauschten Nacktbilder und Sexvideos zu löschen.

Man schämt sich dafür, die Nacktbilder oder Sexvideos verschickt zu haben oder dafür, was auf den Bildern zu sehen ist. Nicht selten sind die Bilder und Videos auch im Rahmen von sexuellen Affären entstanden, so dass die Betroffenen fürchten, der eigene Partner oder Ehemann könnte davon erfahren. Trotzdem sollten Sie als Betroffene nicht verzagen. Denn das Risiko, dass solche Bilder und Videos verbreitet werden, ist erfahrungsgemäß groß. Selbst wenn der Ex-Partner die Bilder nicht absichtlich teilt, kommt es immer wieder vor, dass diese versehentlich Dritten zugänglich gemacht werden, weil beispielsweise das Smartphone am PC eines Freundes geladen oder der Datenträger, auf dem die Bilder gespeichert sind, verkauft oder gestophlen wird. Wenn die Bilder aber einmal verbreitet sind, lässt sich dieser Geist meist nur noch schwer zurück in die Flasche schicken und das Internet vergisst bekanntlich nichts.

Rechtsanwalt Dr. Dennis Groh, LL.M. aus Köln unterstützt seit vielen Jahren Betroffene bei der Durchsetzung Ihrer Rechte im Rahmen von Sexting und Revenge-Porn und verfolgt die Ansprüche seiner Mandanten gerichtlich und außergerichtlich. In den allermeisten Fällen bedarf es hierfür keines persönlichen Treffens, so dass er Mandate im ganzen Bundegebiet vom Kölner Standort unserer Anwaltsozietät aus bearbeiten kann. Ein persönliches Gespräch – das viele Mandaten oft als Unangenehm empfinden – ist in den allermeisten Fällen nicht erforderlich. In der Regel lässt sich alles telefonisch regeln. Als Rechtsanwalt ist Herr Dr. Groh. zur Verschwiegenheit verpflichtet, so dass Sie sicher sein können, dass Ihr Fall vertraulich behandelt wird.

 

Kostenlose telefonische Erstberatung

Dr. Groh bespricht in einem ersten unverbindlichen und kostenlosen Telefonat Ihren Fall mit Ihnen und zeigt Ihnen Ihre rechtlichen Möglichkeiten auf. Danach können Sie sich in Ruhe entscheiden, wie Sie vorgehen möchten. Häufig lässt sich der gewünschte Erfolg bereits ohne Inanspruchnahme der Gerichte durch eine Abmahnung erzielen. Ist der Ex aber uneinsichtig, unterstützen wir Sie auch bei der gerichtlichen Durchsetzung, wobei Sie auch hierfür in aller Regel nicht persönlich bei Gericht erscheinen müssen.

Zögern Sie deshalb nicht und kontaktieren Sie Herrn Dr. Dennis Groh, LL.M.!

 

Häufige Fragen zur unberechtigten Verbreitung von Nacktfotos - FAQ

Wollen Sie mehr erfahren? In unseren FAQ beatworten wir die wichtigsten Fragen, z.B. zum Thema Schmerzensgeld, einstweiligen Verfügungen und anderen Rechtsschutzmöglichkeiten:

Hier haben wir die wichtigsten rechtlichen Fragen zum Thema Nacktbilder, Sexvideos und Sexting für Sie beantwortet. Schauen Sie einfach mal rein!

 

Erste Hilfe Kit bei Verbreitung von Nacktbildern und Sexvideos

Haben Sie gerade entdeckt, dass Nacktfotos, Sexvideos oder sonstige intime Bilder/Videos von Ihnen im Umlauf sind oder befürchten Sie dies? Haben Sie selbst gerade intime Fotos per Handy verschickt und bereuen dies nun? Dann sollten Sie einen Blick in unser

werfen!

Ansprechpartner

Leinen&Derichs Portrait Dr. Dennis Groh
Dr. Dennis Groh, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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