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In diesem Bereich finden Sie aktuelle Kurzmeldungen aus unseren Tätigkeitsbereichen.

16/01/18
Arbeit & Personal

Die Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit im Arbeitsvertrag einer Maskenbildnerin an einer Bühne ist geeignet, die Befristung des Arbeitsvertrags wegen der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG zu rechtfertigen.

16/01/18
Arbeit & Personal

Der Kläger war bei dem beklagten Verein seit dem 1. Juli 2009 als Lizenzspieler (Torwart) in der 1. Fußball-Bundesliga beschäftigt. Grundlage des Arbeitsverhältnisses bildete zuletzt der Arbeitsvertrag vom 7. Juli 2012, der eine Befristung zum 30. Juni 2014 und eine Option für beide Parteien vorsieht, den Vertrag bis zum 30.

21/12/17
Geistiges Eigentum & Medien

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rabattaktion eines Möbelhauses für wettbewerbswidrig erklärt, weil zahlreiche Einschränkungen nicht klar kenntlich gemacht wurden. Die Richter bestätigten damit die Entscheidungen der beiden Vorinstanzen.

21/12/17
Geistiges Eigentum & Medien

Der Umgang mit im Internet gespeicherten Daten ist auch Jahrzehnte nach der flächendeckenden Einführung des Internets noch in vielen Fällen ungeklärt. Das ist oft problematisch, denn Informationen, die einmal ins Netz gelangt sind, bleiben dort auf meist unabsehbare Zeit abrufbar. Vor diesem Hintergrund hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren das sog.

21/12/17
Bau & Immobilien

OLG Koblenz entschied zu Art und Umfang der Verjährungshemmung durch Nachbesserungsarbeiten.

Der Fall

21/12/17
Bau & Immobilien

Das OLG Stuttgart mit einer interessanten Entscheidung zur Mängelgewähr im Werkvertrag.

Der Fall

06/12/17
Arbeit & Personal

Die Beklagte betreibt Bildungseinrichtungen. Anfang November 2014 vereinbarte sie mit dem bei ihr gebildeten Betriebsrat einen Interessenausgleich über ihre Absicht, insgesamt vier Einrichtungen zu schließen. Am 24. November 2014 kündigte sie das Arbeitsverhältnis der Klägerin zum 31. Juli 2015. In der Zeit vom 24. November 2014 bis zum 24.

04/12/17
Handelsrecht

Der Bundesgerichtshof hat die pauschale Vereinbarung von Vertragsstrafen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unwirksam erklärt. Die praktischen Folgen der Entscheidung sind beachtlich. 

04/12/17
Bau & Immobilien

Entscheidung stärkt Position der Unternehmer.

Der Fall

04/12/17
Bau & Immobilien

Mieter kann bei fehlender Rechnungsstellung die Miete einbehalten

Der Fall