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In diesem Bereich finden Sie aktuelle Kurzmeldungen aus unseren Tätigkeitsbereichen.

19/07/18
Geistiges Eigentum & Medien

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auch Konten in sozialen Netzwerken bzw. deren Zugangsdaten ein Teil der Erbmasse eines Verstorbenen sind. Die Erben können dementsprechend einen Anspruch gegen den Betreiber auf Zugang zu den jeweiligen Accounts geltend machen.

19/07/18
Geistiges Eigentum & Medien

Den eigenen Betrieb gern als den „Besten“, „Größten“ oder „Schnellsten“ seiner Zunft darzustellen, dürfte in der Natur eines jeden Unternehmers liegen. Dabei ist jedoch Vorsicht geboten. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) legt strenge Maßstäbe an die Zulässigkeit einer solchen sog. Spitzenstellungswerbung an.

19/07/18
Geistiges Eigentum & Medien

Das OLG Karlsruhe hat die Löschung eines Nutzers des Netzwerks Facebook, der auf der Plattform mit radikalen Aussagen aufgefallen war, für rechtens erklärt. Das Unternehmen hatte den entsprechenden Kommentar gelöscht und den Benutzer für dreißig Tage gesperrt.

20/06/18
Geistiges Eigentum & Medien

Der Europäische Gerichtshof hat mit einer aktuellen Entscheidung zum Datenschutz bei Facebook für einen datenschutzrechtlichen Paukenschlag gesorgt.

13/06/18
Geistiges Eigentum & Medien

Es gehört zu den häufigsten Fallgestaltungen des Medienrechts, dass dem Betreiber einer Internetseite per einstweiliger Verfügung aufgegeben wird, bestimmte Inhalte oder Aussagen aus dem Internet zu entfernen. Wird dieser Verpflichtung dann nicht nachgekommen, kann es sehr teuer werden – Ordnungsgelder im sechsstelligen Bereich drohen.

03/05/18
Gesellschaftsrecht

Spätestens seit Einleitung der vielzitierten „Energiewende“ nach dem Atomunglück im japanischen Fukushima, ist die Investition in Wind- oder Solarparkanlagen für Viele zu einem beliebten Anlagemodell geworden.

03/05/18
Geistiges Eigentum & Medien

Kaum ein Thema beherrscht seit Jahren die öffentliche Diskussion so sehr wie der Abgasskandal bei Volkswagen und anderen Automobilherstellern. Während die Diskussion um politische und wirtschaftliche Konsequenzen aus der Dieselaffäre langsam abzunehmen scheint, ist die juristische Aufarbeitung noch immer nicht abgeschlossen.

03/05/18
Geistiges Eigentum & Medien

Rechtliche Auseinandersetzungen im Spannungsfeld zwischen der künstlerischen Freiheit von Fotografen und dem Persönlichkeitsrecht der Fotografierten sind im Bereich des Medienrechts an der Tagesordnung. Das gilt vor allem für die sogenannte Straßenfotografie.

17/04/18
Geistiges Eigentum & Medien

Mit dem Begriff „Black Friday“ wird der Tag nach dem amerikanischen Feiertag Thanksgiving, der jedes Jahr am vierten Donnerstag im Oktober stattfindet, beschrieben. An diesem Tag gewähren zahlreiche Einzelhändler traditionell besonders hohe Rabatte auf Produkte aus dem Elektrobereich u.ä.

10/04/18
Geistiges Eigentum & Medien

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat sich in einer im März dieses Jahres ergangenen Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit einer europäischen Wort-/Bildmarke beschäftigt, die den Wortbestandteil „La Mafia se sienta a la mesa“ enthält und für eine Restaurantkette verwendet wurde.