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In diesem Bereich finden Sie aktuelle Kurzmeldungen aus unseren Tätigkeitsbereichen.

02/03/18
Vertriebsrecht

Bei selektiven Vertriebssystemen handelt es sich um Vertriebssysteme, in denen der Hersteller verpflichtet ist, seine Waren oder Dienstleistungen nur an solche Händler zu verkaufen, die gewisse vorher festgelegte Kriterien erfüllen.

02/03/18
Gesellschaftsrecht

Die Unternehmensbewertung von kleinen Unternehmen birgt seit jeher große Unsicherheiten und Probleme.

02/03/18
Geistiges Eigentum & Medien

Das Rechtsgebiet des Wettbewerbsschutzes ist sehr breit gefächert. So kann es auch dort relevant werden, wo man es nicht auf Anhieb vermuten würde. Bereits im Jahre 2013 hat der BGH etwa entschieden, dass Werbegeschenke von Apothekern an Verbraucher, die die Wertgrenze von einem Euro übersteigen, unzulässig sind.

02/03/18
Geistiges Eigentum & Medien

In dem Verfahren hatte eine niedergelassene Dermatologin und Allergologin gegen die Betreiber der Plattform jameda.de geklagt und verlangt, dass ihr Eintrag mitsamt den veröffentlichten Daten gelöscht und in Zukunft die Veröffentlichung des sie betreffenden Profils unterlassen wird. Nachdem die klagende Ärztin in den beiden Vorinstanzen unterlag, gab ihr der BGH in letzter Instanz Recht.

27/02/18
Arbeit & Personal

Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag iSd. §§ 320 ff. BGB. Die Karenzentschädigung ist Gegenleistung für die Unterlassung von Konkurrenztätigkeit.

16/01/18
Arbeit & Personal

Die Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit im Arbeitsvertrag einer Maskenbildnerin an einer Bühne ist geeignet, die Befristung des Arbeitsvertrags wegen der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG zu rechtfertigen.

16/01/18
Arbeit & Personal

Der Kläger war bei dem beklagten Verein seit dem 1. Juli 2009 als Lizenzspieler (Torwart) in der 1. Fußball-Bundesliga beschäftigt. Grundlage des Arbeitsverhältnisses bildete zuletzt der Arbeitsvertrag vom 7. Juli 2012, der eine Befristung zum 30. Juni 2014 und eine Option für beide Parteien vorsieht, den Vertrag bis zum 30.

21/12/17
Geistiges Eigentum & Medien

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rabattaktion eines Möbelhauses für wettbewerbswidrig erklärt, weil zahlreiche Einschränkungen nicht klar kenntlich gemacht wurden. Die Richter bestätigten damit die Entscheidungen der beiden Vorinstanzen.

21/12/17
Geistiges Eigentum & Medien

Der Umgang mit im Internet gespeicherten Daten ist auch Jahrzehnte nach der flächendeckenden Einführung des Internets noch in vielen Fällen ungeklärt. Das ist oft problematisch, denn Informationen, die einmal ins Netz gelangt sind, bleiben dort auf meist unabsehbare Zeit abrufbar. Vor diesem Hintergrund hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren das sog.

21/12/17
Bau & Immobilien

OLG Koblenz entschied zu Art und Umfang der Verjährungshemmung durch Nachbesserungsarbeiten.

Der Fall